Nintendo scheitert im Rechtsstreit um Palworld

Nintendo, ein Gigant in der Videospielindustrie, hat im Rahmen seines rechtlichen Vorgehens gegen den Entwickler Pocketpair, bekannt für das beliebte Spiel Palworld, einen signifikanten Rückschlag erlitten. Das japanische Patentamt (JPO) lehnte eine von Nintendo eingereichte Patentanmeldung vorläufig ab. Die Begründung des Amtes deutet darauf hin, dass die beanspruchten Innovationen im Bereich des Kreaturenfangens nicht als neu genug erachtet werden, da ähnliche Spielmechaniken bereits in anderen Titeln existieren. Dieser Vorfall könnte weitreichende Konsequenzen für Nintendos „Monster-Capture“-Strategie und den gesamten Patentstreit um Palworld haben.

Ablehnung durch das japanische Patentamt

Die Entscheidung des JPO betrifft die Patentanmeldung mit der Nummer 2024-031879, die eng mit zwei bereits bestehenden Patenten verknüpft ist, die Nintendo im Konflikt mit Pocketpair anführt. Dem Prüfungsbericht zufolge wurde die Ablehnung nach einem Hinweis einer Drittpartei – mutmaßlich Pocketpair selbst – gefällt. Das JPO erkannte daraufhin mehrere ältere Spiele als sogenanntes „Prior Art“ an.

Zu den genannten Titeln, die vor Nintendos Prioritätsdatum im Dezember 2021 veröffentlicht wurden und vergleichbare Gameplay-Konzepte aufweisen sollen, zählen unter anderem ARK: Survival Evolved, Monster Hunter 4, Craftopia, Kantai Collection und sogar Nintendos eigenes Pokémon GO. Das Amt argumentiert, dass die beanspruchte Technik zum Einfangen von Kreaturen keine ausreichende erfinderische Höhe aufweist, da die Kernideen bereits in diesen Spielen präsent sind.

Auswirkungen auf Nintendos Patentstrategie

Die vorläufige Ablehnung stellt nicht nur diese einzelne Anmeldung in Frage, sondern könnte Nintendos gesamte Rechtsstrategie im Bezug auf das „Monster-Capture“-Genre destabilisieren. Es wird angenommen, dass Nintendo seine Patentaktivitäten in diesem Bereich nach dem durchschlagenden Erfolg von Palworld im Frühjahr 2024 forciert hat, um sich rechtlich abzusichern. Die Skepsis des JPO hinsichtlich der Neuheit des Konzepts könnte diese Absicherung nun empfindlich schwächen.

Nintendo stehen nun prinzipiell zwei Wege offen: Der Konzern kann die umstrittene Patentanmeldung entweder zurückziehen oder mit modifizierten Ansprüchen erneut einreichen. Letzteres erscheint wahrscheinlicher und könnte eine mögliche Berufung vor dem japanischen Intellectual Property High Court nach sich ziehen. Branchenkenner warnen jedoch vor einem „Endless Loop“ – einem potenziell langwierigen und kostspieligen Kreislauf aus Prüfungen, Anpassungen und Widersprüchen.

Relevanz für das laufende Gerichtsverfahren in Tokio

Obwohl die Entscheidung des JPO keine direkte Rechtskraft auf das derzeit in Tokio anhängige Verfahren zwischen Nintendo und Pocketpair hat, ist davon auszugehen, dass sie dort nicht unbeachtet bleiben wird. Richter neigen dazu, die technischen Einschätzungen von Patentprüfern zu respektieren, auch wenn ihre Entscheidungen auf rechtlichen Argumenten basieren. Pocketpair könnte versuchen, das Gericht gezielt auf diese Entwicklung hinzuweisen, um den Druck auf Nintendo im Hauptverfahren zu erhöhen.

Die Tatsache, dass bereits ein weiteres Patent aus derselben Patentfamilie während des laufenden Prozesses überarbeitet werden musste, unterstreicht zusätzlich, dass Nintendos rechtliche Argumentationsgrundlage im Hinblick auf die Neuheit ihrer beanspruchten Erfindungen möglicherweise Schwächen aufweist.

Ein Präzedenzfall für die Spielebranche?

Der Fall Palworld und Nintendos herber Rückschlag im Patentstreit könnten eine wichtige Signalwirkung für die gesamte Videospielbranche entfalten. Er verdeutlicht die Notwendigkeit, Patentämter aktiv mit sogenanntem „Prior Art“ zu versorgen, um überzogenen Schutzansprüchen großer Publisher entgegenzuwirken. In einer Zeit, in der Spielmechaniken zunehmend als schützenswerte „Erfindungen“ angemeldet werden, könnte der Ausgang dieses Streits ein Zeichen setzen.

Palworld könnte somit nicht nur einen bedeutenden Rechtsstreit für sich entscheiden, sondern auch dazu beitragen, einen Präzedenzfall gegen eine mögliche Monopolisierung grundlegender Gameplay-Konzepte in der Spieleentwicklung zu schaffen. Dies könnte langfristig zu einer gesünderen Innovationskultur innerhalb der Branche führen, indem kleinere Studios vor überzogenen Patentforderungen geschützt werden.